Kai Biermann hat in der letzten Woche – unter dem Hashtag #wirschafe – bei Twitter gefragt, warum wir uns überwachen lassen und nicht dagegen protestieren. Eine gute und wichtige Frage, auf die er auch in kurzer Zeit ziemlich viele Antworten bekommen hat. Das Thema Überwachung beschäftigt mich persönlich auch – sogar sehr. Ich habe in den letzten Monaten viel dazu gelesen, einige Veranstaltungen besucht und auch immer wieder Diskussionen in sozialen Netzwerken (und auch manchmal auch im Fernsehen) verfolgt. Dabei ist mir immer wieder aufgefallen, daß oft eine (unglückliche) Vermischung von Themen stattfindet – so zum Beispiel von Datenschutz und Überwachung. Andere Aspekte – wie beispielsweise die Frage der Unschuldsvermutung – werden nur selten angesprochen. Und je mehr ich mich mit dem Thema beschäftige, umso komplexer erscheint mir alles.
1. Die Schafe …..
Wahrscheinlich würde ich diesen Beitrag jetzt gar nicht schreiben, wenn Kai Biermann einen anderen Hashtag ausgewählt hätte. Denn kurz bevor Kai Biermann seine Frage twitterte las ich – nach langer Zeit mal wieder – das Buch „Fahrenheit 451“ von Ray Bradbury und zwar gerade die Passage, in der Montag (die Hauptfigur des Werkes) nach einer Krise scheinbar zu seiner Arbeit zurückkehrt und Beatty ihn als „zur Herde zurückgekehrtes Schaf“ bezeichnet. Montag als Schaf, das zur Herde zurückkehrt – wir alle als Schafe und als Teile der Schafherde. Doch halt: es gibt ja auch eine andere „Geschichte“ über beziehungsweise mit Schafen (und Wölfen), nämlich „Outlearning the Wolfes“ – in der deutschsprachigen Fassung „Von Wölfen und Schafen„. Was wäre, wenn wir – wie die Schafe in dieser Geschichte – tatsächlich gemeinsam eine gute Strategie gegen die „Wölfe“ entwickeln? Sicherlich eine immense Herausforderung, aber auch eine unglaublich spannende Frage.
2. Die vermischten Aspekte ….
Es geht auf keine Kuhhaut (danke an Kristina Lucius für die sprachliche Anregung!), wie oft ich mich in den letzten Wochen und Monaten über die Vermengung der unterschiedlichen Aspekte geärgert habe. Selbst bei hochkarätigen Veranstaltungen werden die vielen Aspekte nicht auseinandergehalten.
Die Aspekte
– Datenschutz
– Nutzung sozialer Netzwerke
– Wirtschaftsspionage
– Überwachung (z.B. durch die NSA)
Vor einiger Zeit (ich meine es war auf dem CeBIT-Twittwoch am 06.03.2013) hat mal jemand gesagt, daß man in sozialen Netzwerken nur das schreiben sollte, was man auch problemlos in einem (gut gefüllten) Bus erzählen könnte. Ein gutes Bild, das ich gerne für die Beschreibung der unterschiedlichen Aspekte aufgreifen möchte:
Wenn ich in Wuppertal in einen Bus einsteige, dann muß ich entweder ein Ticket lösen oder eine vorhandene Fahrkarte vorzeigen. Es ist aber nicht erforderlich, daß ich meinen Namen angebe, meine Adresse, mein Geburtsdatum, mein konkretes Ziel, den Grund meiner Fahrt oder wen ich gegebenenfalls treffen werde. Datenschutz betrifft hier die Frage, welche Daten ich angeben muß, um etwas (in meinem Beispiel den Bus) nutzen zu können.
Natürlich gibt es – immer mal wieder – Menschen im Bus, die mich kennen und die mich mit meinem Namen begrüßen. Das istfür mich der Aspekt der sozialen Vernetzung. Ich treffe Menschen, die ich kenne oder ich lerne neue Menschen kennen und unterhalte mich mit ihnen. Ich erzähle ihnen zum Beispiel, wo ich gerade hinfahre, wie es mir geht, was ich am Wochenende gemacht habe oder was ich in den nächsten Tagen vorhabe. Dabei entscheide ich immer selbst, was ich wem erzähle! Ja, mir ist klar, daß auch die anderen Fahrgäste im Bus mitbekommen können, was ich meinem Gesprächspartner erzähle. Es liegt dann an mir, mit diesem Wissen verantwortungsvoll umzugehen: Ich kann leiser sprechen, ich kann flüstern oder ich kann ein Telefongespräch vorschlagen, wenn es um Dinge geht, die andere nicht mitbekommen sollen. Wichtig ist hier: es ist meine Entscheidung, ob und was ich einem Gesprächspartner erzähle. Mit dieser Entscheidung gebe ich natürlich Informationen preis, die mein Gesprächspartner sonst nicht hätte und die möglicherweise auch andere Menschen (wie zum Beispiel andere Fahrgäste und der Busfahrer) mitbekommen können. Das heißt aber nicht, daß ich auf Datenschutz verzichte!
Oft lese ich im Bus. Wenn niemand neben oder hinter mit sitzt, könnte ich durchaus auch beruflich relevante Texte lesen. Aber theoretisch könnte man natürlich eine Kamera und ein Mikrofon/Aufnahmegerät über den jeweiligen Sitzen installieren. Damit könnte jemand anderes „mitlesen“ oder meine Gespräche (auch leise gesprochene oder geflüsterte Teile) „mithören“. Ob dies „spannend“ und „ergebnisreich“ wäre, mag eine andere Frage sein, so wäre jedenfalls Wirtschaftsspionage denkbar.
Ja, und jetzt stelle ich mir vor, daß alle Gespräche und alle Aktivitäten im Bus lückenlos aufgezeichnet und gespeichert werden. Es kommt nicht darauf an, ob ich oder mein Gesprächspartner irgendwie „wichtig“ sind, ob wir bisher irgendwie mit „sicherheitsrelevanten Themen“ zu tun hatten oder gar wirtschaftlich bedeutende Rollen spielen. Nein, alles – jedes Gespräch, jedes geflüsterte Wort, jeder gelesene Text, jedes Hüsteln, jedes Rascheln wird lückenlos aufgezeichnet und gespeichert. Das ist Überwachung.
Natürlich könnte ich jetzt schweigen, keine Gespräche mehr führen und nichts mehr lesen. Aber das würde am Vorliegen einer Überwachung nichts ändern. Wer ist jetzt „böse“? Derjenige, der im Bus Gespräche führt oder etwas liest und gar nicht daran denkt, daß er oder sie überwacht wird oder derjenige, der überwacht, speichert und auswertet? Und was ist mit demjenigen, der es zuläßt, daß ich überwacht werde?
3. Die Auswirkungen …..
Überwachung ist sehr abstrakt und wenig greifbar, das macht es durchaus schwierig, die Folgen der Überwachung zu erkennen und uns davor zu „schützen“. Andererseits ist es wichtig, über mögliche Auswirkungen nachzudenken. Mein Ausgangspunkt hier ist die Frage, was macht das Thema Überwachung mit mir?
Der Verlust der Unbefangenheit
Es ist schleichend – aber ich merke, daß ich nicht mehr so unbefangen bin. Wirklich gemerkt habe ich es, als ich im Sommer eine Abstimmung zum Thema Snowden auf der Webseite eines Fernsehsenders sah und mir die Frage stellte „willst Du eigentlich irgendwann nochmal in die USA reisen“? Noch vor einem Jahr hätte ich mir – vor allem bei einem als seriös empfundenen Fragesteller – keine derartigen Gedanken gemacht. Dieser Verlust der Unbefangenheit geht einher mit einer schleichenden Selbstbeschränkung der Meinungsfreiheit. Was nützt mir die Meinungsfreiheit auf dem Papier, wenn eine – durch das Grundgesetz gedeckte – Meinungsäußerung möglicherweise dazu führt, daß ich in bestimmte Länder nicht mehr einreisen kann, daß Kontrollen an Flughäfen/Grenzen deutlicher werden oder ich gar auf einer „No-Fly-Liste“ aufgeführt werde.
Die Frage nach dem Vertrauen
Wem vertraue ich eigentlich noch? Und was ist überhaupt „Vertrauen“? Ich habe jetzt länger nach einer für mich stimmigen Definition gesucht. Im Hinblick auf diesen Blogbeitrag möchte ich die Erklärung von Georg Simmel aufgreifen, der Vertrauen wie folgt beschrieb: „Vertrauen als die Hypothese künftigen Verhaltens, die sicher genug ist, um praktisches Handeln darauf zu gründen„.
Wenn ich in meine Kindheit und Jugend zurückblicke, so bin ich mit einem Gefühl aufgewachsen, daß mir – wenn ich mich nur an die „vereinbarten Spielregeln“ halte – nichts „Böses“ passieren kann. Spielregeln waren – zunächst – die Ge- und Verbote meiner Eltern, später die Gedanken und Werte der 10 Gebote aber auch die Gedanken und Werte des Grundgesetzes. Gerade die familiären Reisen in die DDR waren im Hinblick auf das Thema „Meinungsfreiheit“ lehrreich. „Zuhause“ hatte ich immer das Gefühl, daß ich jede Meinung vertreten und äußern kann und darf, solange ich mich an die üblichen Regeln halte – also vor allem nicht beleidigend, nicht verleumdend, nicht fremdenfeindlich. Unabhängig von der konkreten Regierung (und der mehr oder weniger großen Zustimmung mit der jeweiligen Regierungspolitik) hatte ich doch immer das Gefühl, daß die Werte des Grundgesetzes wichtig sind und geschützt werden. Eine heile Welt? Es mag so klingen, aber so war es sicherlich nicht. Zu allen Zeiten gab es Skandale, Mißbrauch, Fehlentscheidungen – aber es gab auch immer eine kritische Presse, die Fehlentwicklungen aufgedeckt und dadurch oftmals Änderungen herbeigeführt hat. Aus meiner Sicht ein gutes Gleichgewicht. Von daher: ich habe über viele Themen diskutiert, vieles kritisiert – aber immer in dem Vertrauen darauf, daß meine Grundrechte geschützt sind.
Und jetzt? Jetzt fühlt es sich anders an. Es ist irgendwie einseitig. Ich halte mich – immer noch – an die „Spielregeln“. Aber plötzlich habe ich das Gefühl, daß Regierung und Staat ihren Teil der Vereinbarung nicht mehr so ganz erfüllen. Ich fühle mich im Hinblick auf meine Grundrechte nicht mehr geschützt. Vor allem fühle ich mich nicht mehr ernstgenommen, sozusagen reduziert auf die Rolle „Stimmvieh“ für die turnusmäßigen Wahlen. Den Vertrauensverlust habe ich besonders im Sommer bemerkt – die Stellungnahme von Herrn Pofalla vom 13 August 2013 steht beispielhaft für den tiefen Graben zwischen meinen Befürchtungen und den „Antworten“ aus der Politik. Das Sahnehäubchen wurde mir dann (sicher unfreiwillig) im Herbst geliefert, als der mögliche „Lauschangriff“ auf das Handy der Bundeskanzlerin plötzlich zu Protestwellen in der Politik führte.
Unschuldsvermutung oder Generalverdacht?
Schon lange bevor Snowden sein Wissen enthüllte, wurden die Ergebnisse einer Studie zum Thema Überwachung veröffentlicht (wobei ich diese Studie erst bei meinen Recherchen für diesen Blogbeitrag gefunden habe). Die Feststellung, daß Überwachung die Unschuldsvermutung untergräbt, hat mich persönlich wenig überrascht, konkret ist dies ab Seite 283 in der Studie nachzulesen. Was hat es mit der Unschuldsvermutung auf sich? Ein wesentlicher Grundgedanke war (und ist), daß ein verdächtigter beziehungsweise beschuldigter Mensch nicht seine Unschuld beweisen muß, vielmehr muß die Strafverfolgungsbehörde seine Schuld beweisen. Dieses Grundprinzip hat in den letzten Jahren zwar schon „gelitten„, im Zuge einer Überwachung verändert sich diese Beweislast plötzlich ganz wesentlich: wenn Strafverfolgungsbehörden Beweise aus einer Überwachung vorlegen, dann muß der betroffene Mensch beweisen, daß er (oder sie) trotzdem unschuldig ist. In vielen Fällen mag das möglich sein – trotzdem verändert es Grundgedanken, die ich bisher für wichtig und wesentlich hielt. Und irgendwie verändert es auch meine Herangehensweise an das Thema: dachte ich bisher – im alten Vertrauen – eher „wenn da ermittelt wird, dann wird das schon seinen Grund haben“, so stelle ich mir jetzt eher die Frage, worauf ein Verdacht wohl beruhen könnte…..
Und ganz ehrlich: Liegt dem Gedanken der Überwachung nicht irgendwie der Gedanke des Generalverdachts zugrunde?
Demokratie …….
Gleichzeitig stelle ich mir auch die Frage, welche Auswirkungen das Thema Überwachung auf unsere Demokratie haben wird. Können wir überhaupt noch von „Demokratie“ reden, wenn wir alle überwacht werden? In der Hamburger Erklärung wird das Thema meines Erachtens gut auf den Punkt gebracht: Demokratie braucht den Widerspruch der Bürger. Überwachung führt aber dazu, daß Bürger ihren Widerspruch nicht mehr äußern und fördert so unter anderem Konformismus und den Rückzug ins Privatleben. Gleichzeitig werden die wenigen Menschen, die sich noch „trauen“ sichtbarer und damit unter Umständen auch angreifbarer – eine Atmosphäre die mich sehr stark an die Schilderung im Roman Fahrenheit 451 erinnert.
Und das Thema „Sicherheit“?
Immer wieder wurde und wird die Überwachung mit dem Hinweis auf unsere Sicherheit begründet. Zugegeben, ich finde den Gedanken an Anschläge schrecklich. Die Bilder von 9/11 in New York, von den Anschlägen in Madrid und an anderen Orten habe ich – natürlich – im Hinterkopf, während ich diesen Beitrag schreibe. Und natürlich möchte ich keinen Anschlag erleben, keine Familienangehörigen und Freunde bei Anschlägen verlieren oder leiden sehen. Gleichzeitig erscheint mir die Zuspitzung „Freiheit oder Sicherheit“ falsch. Schon Benjamin Franklin hat davor gewarnt, die Freiheit für eine kurzfristige Sicherheit aufzugeben. Störend sind für mich vor allem zwei Aspekte – zum einen der fehlende Nachweis der (angeblich) durch die Überwachung verhinderten Anschläge, zum anderen das, was Daniel Kahneman in seinem Buch „Thinking, Fast and Slow“ als Verfügbarkeitskaskade bezeichnet, wenn wir zum Beispiel die Wahrscheinlichkeit eines Ereignisses (oder die damit verbundenen Auswirkungen) aufgrund medialer Berichterstattung völlig falsch einschätzen und darauf basierend irrational reagieren beziehungsweise entscheiden.
Hätten wir wirklich die absolute Sicherheit, wenn wir auf unsere Freiheit verzichten? Ich glaube das nicht!
4. Die Auswüchse ….
Was technisch möglich ist, wird (irgendwann) auch genutzt. Insofern glaube ich nicht wirklich an die Möglichkeit, Überwachung „abzuschaffen“ oder „einzudämmen“. Ich befürchte eher, daß wir uns ernsthaft mit den Auswirkungen beschäftigen müssen. Leider habe ich in den letzten Wochen den Eindruck gewonnen, daß auch in Deutschland das Thema „Überwachung“ zunimmt – allerdings mit einer „netten“ Verpackung. Abgesehen vom (leidigen) Thema Vorratsdatenspeicherung bin ich über folgende „Projekte“ gestolpert:
– eine Kfz-Versicherung, die den Fahrstil überwacht
– elektronische Erfassung der Fahrgäste im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)
– die mögliche Nutzung der Maut-Daten
– mögliche „Überwachung aus der Steckdose“ durch Stromzähler (sogenannte „Smart Meter„)
Wahrscheinlich gibt es noch mehr „Projekte“, aber das alles geht für mich schon auf keine Kuhhaut mehr! Und nun? Ich weiß es nicht! Ich schwanke immer wieder zwischen Verärgerung, Ratlosigkeit, Irritation und Verzweiflung. Aber ich möchte – ganz im Sinne der Geschichte mit den Schafen und den Wölfen – etwas gegen die wölfische Vorgehensweise machen und ein lernendes Schaf in einer lernenden Schafherde sein!
5. Noch einmal Schafe!
Wenn „wir Schafe“ selber nichts gegen die „Wölfe“ unternehmen, dann kann es uns durchaus so ergehen wie den Schafen in der Fabel „Die Schafe und die Hunde“ von Iwan Andrejewitsch Krylow. Schutz vor den Wölfen heißt nicht unbedingt, Schutz für die Schafe ……